Während in Beijing die Olympischen Spiele stattfinden, werden in der nordwestlichen Provinz Xinjiang muslimische Minderheiten systematisch überwacht, verfolgt und interniert. Die USA und einige weitere westliche Staaten sprechen von Völkermord.
TEXT: JULES PABST ILLUSTRATIONEN: MOLLY CRABAPPLE
Triggerwarnung: physische, sexuelle und psychische Gewalt, Folter und Verfolgung von religiösen Minderheiten
“Ich glaube, der Sinn der Umerziehungslager ist es, unsere Religion zu zerstören und uns zu assimilieren. Sie sagten, dass es nicht Allah war, der uns alles gegeben hat, es sei Xi Jingping gewesen”, sagt Yerulan. Es ist ein großes Risiko für ihn, über diese Dinge zu sprechen. Immerhin wurde er bereits in einem Internierungslager festgehalten und ist noch nicht lange auf freiem Fuß. Sein offizielles Verbrechen: Er hatte WhatsApp auf seinem Handy installiert. Sein inoffizieller Delikt: Er glaubt an Allah.
Yerulan weiß, dass ihm jedes Wort, das er über das Lager verliert, zum Verhängnis werden kann. Offiziell passiert das, was er erlebt hat, nämlich nicht. Fragt man bei der Kommunistischen Partei (KP) nach, werden muslimische Minderheiten in den “Umerziehungslagern” lediglich zu Fachkräften ausgebildet. Es heißt, man würde nur “Terrorismusprävention” betreiben. Dass in den Camps Menschen gefoltert und sexuell missbraucht werden, möchte in Beijing niemand zugeben. Dass die Gefangenen dort einer Gehirnwäsche unterzogen und ihrer kulturellen Identität beraubt werden, auch nicht. Ganz zu schweigen davon, dass immer wieder Gefangene in den Camps sterben.
"Sie sagten, dass es nicht Allah war, der uns alles gegeben hat, es sei Xi Jingping gewesen.”
Yerulan ist einer von fünfundfünfzig ehemaligen Häftlingen, die die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zwischen Oktober 2019 und Mai 2021 zu den Zuständen in Xinjiang befragt hat. Hinzu kommen Zeugenaussagen von Angehörigen der Gefangenen und von ehemaligen Mitarbeiter:innen des Regimes. Der Bericht bringt Licht in ein dunkles Kapitel der chinesischen Politik. Dunkel nicht nur deshalb, weil die KP in Xinjiang Menschenrechte verachtet, sondern auch, weil über die Geschehnisse in der Region kaum Informationen nach außen dringen. Wer über seine Erlebnisse im Lager spricht, kommt ins Gefängnis. Wer öffentlich die Politik der KP kritisiert, wird ebenfalls von der Polizei abgeholt.
Chinas Regierung interniert in der Region Xinjiang hunderttausende Muslim:innen. (c) Molly Crabapple
Insgesamt dürften einem UNO-Bericht aus dem Jahr 2018 zufolge bereits rund eine Million Muslim:innen in den Camps der chinesischen Regierung festgehalten worden sein. Der deutsche Anthropologe Adrian Zenz kam bei Untersuchungen von Budgetdaten für Nahrungsmittel aus geleakten Dokumenten im Sommer 2019 auf bis zu 1,5 Millionen Internierte. Eine Arbeitsgruppe der UNO deutet an, dass auch abseits der Camps muslimische Chines:innen zur Zwangsarbeit verpflichtet werden. Es gibt zudem Berichte darüber, dass muslimische Frauen zur Abtreibung gezwungen oder zwangssterilisiert werden.
Länder wie die USA, Kanada und die Niederlande sprechen von Völkermord. US-Präsident Joe Biden schickt deshalb keine diplomatische Delegation zu den Olympischen Spielen in Beijing. Damit wolle man ein Zeichen gegen “den anhaltenden Genozid und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xingjiang” setzen, heißt es aus dem Weißen Haus. Auch Deutschland und Österreich entsenden keine Spitzenpolitiker:innen nach China. Der österreichische Vizekanzler Werner Kogler (Die Grünen) sagte etwa im Dezember, dass er aufgrund der Menschenrechtslage in China von einer Reise zu den Winterspielen Abstand nehmen werde.
Wo, wie, was
Das “Uigurisch Autonome Gebiet Xinjiang” befindet sich im Nordwesten Chinas und grenzt an die Mongolei, Russland, Kazakhstan, Tajikistan, Afghanistan, Pakistan und Indien. Autonom ist die Region aber nur auf dem Papier, denn politische Entscheidungen werden von Beijing vorgegeben. Mit einer Fläche von rund 1,66 Millionen km2 ist die Region größer als Deutschland, Frankreich, Spanien und Österreich zusammen. 2020 lebten rund 25,8 Millionen Menschen in der Region. Rund die Hälfte der Bevölkerung gehören den großteils muslimischen Turkvölkern an. Die Gruppe der Uigur:innen ist mit 11,3 Millionen zahlenmäßig am stärksten vertreten. Hinzu kommen Kazach:innen, Kirgis:innen, Usbek:innen und Hui. Ihre Sprachen, ihre Traditionen und ihre Religion wird von der KP im Vergleich zu jener der Han-Chines:innen, die das Gros der Bevölkerung Chinas stellt, als minderwertig angesehen.
Muslim:innen dürfen in Xinjiang nicht frei beten. (c) Molly Crabapple
Die Seidenstraße, das prestigeträchtige Handelsroutenprojekt Chinas, verläuft direkt durch Xinjiang. Dementsprechend hat die Region eine große strategische und wirtschaftliche Bedeutung für die KP. Separatistische Ideen wolle die Partei erst gar nicht aufkommen lassen und unterdrücke deshalb präventiv die kulturelle und religiöse Identität der Turkvölker, so der Bericht von Amnesty-International. Zudem wolle Beijing die Bevölkerungszusammensetzung in Xinjiang umgestalten und siedle gezielt Han-Chines:innen in der Region an.
Islam: verboten
Die systematische Diskriminierung der Turkvölker führt in der Provinz seit Jahrzehnten zu Konflikten. In den 1990er Jahren kam es zu politischen Unruhen, weil die KP Moscheen und Koranschulen schloss und religiöse Anführer:innen festnahm. Als Konsequenz der Terroranschläge von 9/11 intensivierte die KP ihre Antiislam-Kampagne zusehends: Man begann gläubige Muslim:innen als Terrorist:innen zu framen und schränkte ihre Religionsfreiheit immer weiter ein. So wurden Koranschulen für unter 18-Jährige streng verboten, auch das Beten außerhalb von staatlich überwachten Religionsgemeinschaften wurde untersagt.
Im Juli 2009 kam es deshalb zu heftigen Unruhen in der Provinzhauptstadt Urumqi. Rund 200 Menschen starben bei den Ausschreitungen, 1700 wurden verletzt. Die KP reagierte hart. Beteiligte an den Protesten wurden inhaftiert, viele bekamen die Todesstrafe. Nicht alle Festgenommenen landeten vor Gericht, heißt es im Amnesty-International-Bericht. Einige Uigur:innen seien von den Behörden festgehalten worden, ohne dass ihre Familienmitglieder oder Anwält:innen informiert worden waren.
In den folgenden Jahren kam es vereinzelt zu Anschlägen von Uigur:innen auf Polizeistationen, woraufhin die KP die Schlinge immer enger gezogen hätte, erklärt der Bericht: Männer durften keinen Bart und Frauen kein Kopftuch mehr tragen. Ein System aus zehntausenden Kameras sollte die flächendeckende Überwachung der muslimischen Bevölkerung ermöglichen. Rund 200.000 Sicherheitskräfte wurden in Xinjiangs Dörfern stationiert. Rund 240 “illegale religiöse Priester:innen” wurden ins Gefängnis gesteckt. Rund 23.000 “illegale religiöse Gegenstände” wie Bücher, CDs und DVDs wurden konfisziert. Uigur:innen bekamen neue Ausweise und durften nicht mehr frei reisen. Alle elektronischen Geräte und Sim-Karten mussten fortan bei den Behörden registriert werden. Die ersten “Umerziehungslager” wurden eröffnet.
Orwellsche Dystopie
In Xinjiang müsse man ein Verbrechen noch nicht begangen haben, um in ein solches Lager gebracht zu werden, heißt es im Bericht weiter. Immerhin setzt die KP auf “predictive Policing”. Mithilfe von Big-Data-Analysen identifiziert sie, wer wo unterwegs ist, wer was online macht und wer mit wem in Kontakt steht. Social-Media-Profile werden genauso kontrolliert wie private Nachrichten, der Verlauf in Suchmaschinen, Finanzinformationen, durch Sicherheitskameras und Handydaten festgestellte Bewegungsprofile und Beziehungskonstellationen. Anhand dieser Daten wird die Bevölkerung in zwei Kategorien eingeteilt: “normal” und “nicht vertrauenswürdig”.
"Verdächtige" Personen werden in Xinjiang von der Polizei festgenommen. (c) Molly Crabapple
Als “nicht vertrauenswürdig” werden jene Personen eingestuft, die etwa religiöse Bilder auf ihrem Handy haben, die die Partei kritisieren oder die einen anonymen Messenger-Dienst wie etwa WhatsApp nutzt. Auch Kontakte ins Ausland oder Reisen in benachbarte muslimische Länder werden als Internierungsgründe angeführt. Der Regelverstoß, der laut Amnesty International am häufigsten zu Internierungen führt, dürfte aber das Überschreiten der erlaubten Anzahl an Kindern sein. In solchen Fällen dürfte es nach Informationen der Menschenrechtsorganisation auch immer wieder zu Zwangsabtreibungen kommen.
Landet eine Person wegen einer dieser “Vergehen” auf dem Radar der Behörden, wird ihr gesamter Bekanntenkreis mithilfe der zentralen Datenbank der Regierung durchleuchtet. Azat hat für die Regierung gearbeitet und kennt sich mit dem Datensammelsystem der PK aus. Er hat miterlebt, wie das System 2017 implementiert wurde: “Ab 2017 ging alles in das System. Wir haben die Daten in drei Hauptkategorien eingeteilt: Mit wem du reist, wo du schläfst und mit wem du sprichst. Wenn du mit jemandem telefoniert hast oder mit ihm gereist bist oder du ein Hotelzimmer mit ihm geteilt hast, wurde dein Name in einer Liste eingetragen und die Regierung wurde informiert.” Die häufige Konsequenz: eine Festnahme.
Täglich grüßt das Murmeltier
Wer in einem Internierungslager ankommt, verbringt die ersten Tage, Wochen und manchmal sogar Monate damit, still zu sitzen. Im wahrsten Sinne des Wortes. Freigekommene Gefangene berichten davon, dass sie stundenlang in ungemütlichen Positionen verharren hätten müssen und sich nicht bewegen hätten dürfen. Die Stillsitz-Odysseen wechseln sich mit Verhören ab, in denen die Häftlinge befragt werden und sie sich ihrer “Verbrechen” schuldig bekennen müssen.
Ist die Stillsitz-Periode vorbei, beginnt der reguläre Camp-Alltag. Eine Frau, die inhaftiert wurde, weil sie WhatsApp auf ihrem Handy hatte, beschreibt den Tagesablauf so: “Jeden Tag stehst du um 5 Uhr morgens auf und machst dein Bett. Das muss perfekt sein. Dann gab es eine Zeremonie, in der die chinesische Fahne gehisst wurden und in der wir einen Schwur ablegen mussten. Dann gingst du in die Kantine für Frühstück. Dann in das Klassenzimmer. Dann zum Mittagessen. Dann in das Klassenzimmer. Dann zum Abendessen. Dann eine weiter Unterrichtseinheit. Dann ins Bett. Jede Nacht waren zwei Leute für jeweils zwei Stunden ‘im Wachdienst’. Es gab keine Minute nur für einen selbst. Du bist einfach nur erschöpft.”
In den Lagern bleibt auch in der Nacht das Licht an. (c) Molly Crabapple
Auch in der Nacht brenne in den Zellen das Licht, ergänzt Aiday: “Wir mussten so schlafen, dass unser Gesicht von den Sicherheitskameras erkannt werden kann.” Drehe sich jemand zur Seite oder verdecke jemand im Schlaf sein Gesicht, werde er von den Wachehaltenden aufgeweckt und zurechtgewiesen.
“Xi Jingping ist groß”
Den Großteil des Tages verbringen die Häftlinge im “Unterricht”. Kanat wurde ein Jahr in einem Camp festgehalten, weil er zuvor nach Kasachstan gereist war. Er beschreibt, wie ein typisches Klassenzimmer aussieht: “Im Klassenzimmer gab es fünf oder sechs bewaffnete Wärter:innen und eine Lehrperson. Der Lehrer war hinter einer ungefähr nackenhohen Barriere. Man konnte sie sehen, aber man konnte nicht zu ihnen durchgehen.” Im Unterricht würden Verse von Konfuzius laut vorgelesen und hunderte Male wiederholt.
"Sie haben uns dazu gezwungen zu singen: ‘Xi Jingping ist Chinas Vater, er ist der Vater der Welt.'"
Ehmet, inhaftiert, weil er mit einer verdächtigen Person Kontakt hatte, wurde im Unterricht dazu gedrängt, sich vom Islam zu distanzieren: “Sie haben uns beigebracht, keine anderen Länder zu besuchen. Sie haben uns aufgefordert, dass wir zu rauchen und zu trinken beginnen. Man sagte uns, wir sollen nicht in Moscheen gehen, wenn wir wieder frei kommen. Wir würden dafür 20 Jahre lang ins Gefängnis kommen. Sie sagten uns, wir sollen andere Leute nur in Chinesisch grüßen und dass unsere Kinder nur mehr chinesisches Fernsehen schauen sollten.”
In den Unterrichtseinheiten soll den Inhaftierten ihr Glaube ausgetrieben werden. (c) Molly Crabapple
Khaina wurde festgenommen, weil sie eine verbotene Messenger-App auf ihrem Handy hatte. Sie beschreibt den “Unterricht” als Gehirnwäsche: “Sie wollten unser Gehirn dahingehend waschen, sodass wir sagen, dass es ohne die KP kein China und keinen Wohlstand gäbe und dass Xi Jingping groß sei. Sie haben uns dazu gezwungen zu singen: ‘Xi Jingping ist Chinas Vater, er ist der Vater der Welt.’”
Misshandlung an der Tagesordnung
Wer diese Ideologie nicht teilt, Fragen stellt oder sich weigert, den Befehlen der Wärter:innen zu folgen, wird in den Camps hart bestraft: Schläge, Elektroschocks und Bestrafungen im sogenannten Tigerstuhl, einem Foltergerät, stehen an der Tagesordnung. Madi hat miterlebt, wie ein Häftling so lange gefoltert wurde, bis er in einem Tigerstuhl starb: “Sie brachten den Stuhl in unsere Zelle und sagten uns, wenn wir ihm helfen würden, würden wir als nächstes im Stuhl sitzen.”
Es sei ein Eisenstuhl gewesen. Die Arme und Beine des Mannes seien daran festgezurrt und angekettet worden. Ein Gummiband sei an seinen Rippen befestigt worden, um ihn gerade zu halten. Er durfte nicht einmal aufstehen, um auf die Toilette zu gehen und habe im Stuhl uriniert und seinen Darm entleert, erzählt Madi: “Er war drei Nächte lang in diesem Stuhl. Er starb, nachdem man ihn aus der Zelle gebracht hatte.”
Als Strafe werden die Häftlinge oft stundenlang in metallenen Stühlen festgehalten. (c) Molly Crabapple
Neben der Folter berichten ehemalige Häftlinge auch von Vergewaltigungen durch Wächt:innen und Beamt:innen. Raziya ist die Freundin einer Betroffenen von sexualisierter Gewalt. Ihre Nachbarin sei in ihren 20ern gewesen, als sie im Camp war, erzählt sie: “Sie hat mir gesagt, dass sie vergewaltigt wurde und zu einer Abtreibung gezwungen wurde. Mehrere Han haben sie zusammen vergewaltigt.”
Freiheit ≠ Freiheit
Das Regime macht aber nicht bei den “Verdächtigen” selbst halt. Auch die Familien der Inhaftierten werden überwacht, obwohl sie gegen keine Regeln der PK verstoßen haben. Als Batimas Vater in ein Camp gebracht wurde, wären sie und ihre Mutter dazu gezwungen worden, zurück in ihr Heimatdorf zu ziehen. Es sei ihnen eine “Regierungsaufpasserin” zugeteilt worden, erzählt sie: “Sie aß mit uns, sie hat uns beim Sprechen zugehört. Sie hat uns von der Politik erzählt, über unsere ‘Verbrechen’. Sie blieb über Nacht. Sie schlief im gleichen Zimmer wie ich. Sie hat Fotos von uns gemacht und uns dazu gedrängt, auch zum Unterricht zu gehen.”
Werden die Häftlinge aus den “Umerziehungslagern” entlassen, werden sie ähnlich wie Batimas Familie überwacht. Immer wieder kommen Kontrolleur:innen in ihren Wohnungen vorbei und kontrollieren, ob sie sich an die Camp-Ideologie halten. Nach ihrer Freilassung war auch Mahabbat in ihrer Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt: “Nachdem ich entlassen wurde, war es wie Hausarrest.”
"Kannst du dir das vorstellen, dass die Polizei dich jedes Mal umringt, wenn du auf die Straße gehst?"
Sie habe ihr Heimatdorf nicht verlassen dürfen, um ihre Tochter in einer anderen Stadt zu besuchen, sagt sie: “Auch in den Straßen verfolgt dich das Camp: Wenn ich eine Mahlzeit kaufen wollte, musste ich ein Formular ausfüllen, dass sagte, dass ich im Camp war. Es war so beschämend. Kannst du dir das vorstellen, dass die Polizei dich jedes Mal umringt, wenn du auf die Straße gehst?”
Zwangsarbeit
Dabei hatte Batima noch vergleichsweise viel Glück. Sie konnte in ihrer Heimatstadt bleiben. Viele ehemalige Häftlinge hingegen werden dazu gezwungen, in Fabriken zu arbeiten und zu leben. So auch Aldiyar: Nach seiner Freilassung wurde er drei Monate lang in einer Fabrik festgehalten. Seine Kolleg:innen waren Angehörige verschiedener ethnischer Minderheiten. Nur die Führungskräfte seien Han Chines:innen gewesen, erzählt er: “Wir hatten keine Wahl, als dorthin zu gehen. Die Bezahlung war niedrig. Es war unmöglich, mit ihr eine Familie zu erhalten. Im ersten Monat bekamen wird 200 RMB (rund 31 USD). Wir produzierten Kleidung, Handschuhe und Taschen.”
Bei den Verhören müssen die Inhaftierten ihre vermeintlichen Verbrechen zugeben. (c) Molly Crabapple
Eine Expert:innengruppe der UNO hat die Vorwürfe der Zwangsarbeit untersucht und in rund 150 chinesischen und ausländische Unternehmen Menschenrechtsverletzungen festgestellt. “Viele Unternehmen und Fabriken mit diesen ausbeuterischen Praktiken sind Berichten zufolge Teil der Lieferkette von diversen bekannten globalen Marken”, so die Expert:innen. Dante Pesce, Vorstand der Arbeitsgruppe fügt hinzu: “Uigurische Arbeiter:innen werden vermeintlich dazu gezwungen, in wenig qualifizierten und arbeitsintensiven Industrien, wie etwa der Landwirtschaft, der Textilbranche, der Automobil- und dem Techniksektor zu arbeiten.”
Raub der kulturellen Identität
Die UNO beobachten die Lage in Xinjiang mit Besorgnis. Einzelne Mitgliedsstaaten wie etwa die USA, Kanada und die Niederlande beschuldigen China eines Genozids. Darunter versteht man laut UNO-Konvention “die Absicht, eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören”. Betrachtet man die Gesamtsituation in Xinjiang, erscheint diese Bezeichnung durchaus treffend: Immerhin wird die muslimische Bevölkerung flächendeckend überwacht. Die Ausübung des Islams und seiner Traditionen ist unter Strafe gestellt und wird verfolgt. Muslimische Frauen werden dazu gezwungen abzutreiben, wenn sie mehr Kinder haben möchten, als ihnen erlaubt wird; einige werden gar gegen ihren Willen sterilisiert. Inhaftierte Muslim:innen werden solange misshandelt, bis sie ihre kulturelle Identität aufgeben.
"Es ist, weil die Regierung gegen die Religion ist. Sie sind gegen Muslim:innen.”
Im Fall von Auelbek, der sich eigentlich sein ganzes Leben lang in der lokalen Moschee engagiert hatte, scheint die KP ihr menschenverachtendes Ziel erreicht zu haben. Er berichtet davon, dass die Menschen in seinem Dorf aufgehört hätten zu beten, als er nach seiner Inhaftierung wieder freigelassen wurde: “Nicht eine Person in meinem Dorf kann mehr beten. Es ist, weil die Regierung gegen die Religion ist. Sie sind gegen Muslim:innen.”
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